Barack Obama

(Zeitraum 20. Jänner - 1. Mai 2009)

(Da es sich bei Barack Obama um unmittelbare Zeitgeschichte handelt und erst in einigen Monaten bzw. Jahren wirklich resümiert werden kann, ob oder wie die Person Obama als Präsident gewirkt hat, gibt es hier nur eine Zusammenfassung der wichtigsten Absichten und Handlungen der ersten fünf Monate seiner Amtszeit.)

"Wir können nicht zu einer Wirtschaft zurückkehren, die auf Sand gebaut war", sagte Obama.

Einerseits die schlimmste Wirtschaftskrise seit 1929 - der Zeitpunkt seiner Amtseinführung hätte für Barack Obama als 44. US-Präsident nicht ungünstiger sein können. Andererseits ermöglicht die Krise dem sehr liberal wirkenden Obama auch mit Ländern ins Gespräch zu kommen, bzw. von deren Völkern wahrgenommen zu werden, welche wahrscheinlich davor grundsätzlich keinen Dialog mit den USA geführt hätten.

Im Großen und Ganzen werden seine Aussagen und sein Auftreten bisher welweit eher als positiv bewertet. Also wie hat Barack Obama bisher in den ersten 100 Tagen gewirkt? Ein Kurzüberblick mit Pro und Kontras:

Pro: 

Aussenpolitisch:

In Anbetracht der Spannungen zwischen den USA und der Arabischen Welt gab Obama als sichtbares Zeichen einer Annäherung das erste TV-Interview dem Sender al-Arabija und wandte sich per YouTube an die Iraner.

Beim Amerika Gipfel ging Obama auf den US-Kritiker Hugo Chávez zu und reichte dem venezolanischen Präsidenten die Hand, was G. Bush vor acht Jahren nicht gemacht hatte. Chavez, der Vorsitzende der "Staaten der Bolivarianischen Alternative für die Amerikas" (Alba) zeigte sich davon tief beeindruckt. Beim Gipfel betonte Obama, dass er eine neue Partnerschaft der Zusammenarbeit beginnen wolle.

Er begann die Öffnung zu Kuba.

China und Israel erinnerte er mahnend an die Einhaltung der Menschenrechte.

Einen Neustart mit Russland.

Beim Finanzgipfel in London übernahm er die Mitverantwortung der USA für die globale Wirtschaftskrise, und dass er Fehler bei der Auswahl eines Ministerkandidaten gemacht hat, das war etwas Besonderes in der jüngeren US-Geschichte.

Beim Prager Gipfel, der vor allem die Funktion hatte, dass die kleineren EU-Ländern die nicht bei den vorangegangenen G20- und NATO-Gipfeln dabei waren, ein Treffen mit Obama zu ermöglichen, warb Obama für eine atomwaffenfreie Welt. Außerdem würde die USA beim jahrelang vernachlässigten Klimaschutz endlich aktiv werden und daher wäre es oberstes Ziel erneuerbare Energien massiv zu forcieren und die Abhängigkeit vom Öl zu beenden.

Innenpolitisch:

Neue Regeln für die Wall Street.

Die Umverteilung der Steuerlast - er setzt sich massiv für höhere Steuern für Reiche ein. Im Kongress setzte er ein 787 Milliarden Dollar umfassendes Konjunkturpaket durch. Der Schwerpunkt liegt auf Investitionen zur Beschaffung von Arbeitsplätzen, nicht - wie von den Konservativen gefordert - auf Steuererleichterungen für Anleger und Investoren.

Obama will nicht auf das Ende der Rezession warten, bevor er sich an überfällige Reformen wagt. Das Drehen an ein paar Schrauben ist nicht seine Sache, er will das Land genauso umkrempeln, wie Ronald Reagan es tat, nur andersherum, hin zu mehr Gemeinsinn

Kontra: 

Linke Intellektuelle bewerten die ersten 100 Tage von US-Präsident Barack Obama negativ, weil diese die Kontinuität mit der Regierung Bush zeigen würden. Obamas Militäretat beträgt 664 Milliarden US-Dollar, um 20 Milliarden Dollar mehr als der von Bush.

Amnesty International relativiert, dass die Schließung des Lagers von Guntanmo begonnen wurde, aber dass seither nur ein einziger Gefangener freigekommen ist. Bei den restlichen Gefangenen ist noch nicht klar und er hat sich auch nicht darauf festgelegt, ob diese entweder vor zivilen Gerichten angeklagt werden, oder ob diese frei gelassen würden. Andererseits hat er als US-Präsident das berüchtigte "Waterboarding", mit dem mutmaßliche Al-Qaida-Häftlinge zu Geständnissen gezwungen werden sollten, als "Folter" verurteilt.

Für die wachsende Zahl der Kritiker (lt. US-Presse) agiere er angesichts steigender Arbeitslosigkeit zu vage, zu lau und anderseits zu ehrgeizig und dass er zu viel auf einmal will: Sein erster, zweiter und dritter Job müsse es sein, den "Wirtschaftskrieg" zu gewinnen. Und warum lässt er in diesem "Jammertal" nicht mehr Emotionen erkennen?